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LKW-Kartell - Nur die Spitze des Eisbergs

Treffen in einem homogenen Markt relativ wenig Anbieter auf relativ viele Nachfrager, steigt die Gefahr für die Bildung eines Kartells. Gefährdet sind dabei nahezu alle Branchen. Aktuell macht insbesondere das LKW-Kartell Schlagzeilen. So haben sich kürzlich Stadt und Stadtwerke Bonn per Vergleich mit dem LKW-Bauer Daimler geeinigt. 

Dem Vernehmen nach wurde die Zahlung einer sechsstelligen Summe vereinbart. „Bonn ist hier eher die Ausnahme. Trotz der guten Chancen auf Schadenersatz und der drohenden Verjährung, gibt es gerade bei Kommunen und kommunalen Unternehmen häufig noch eine gewisse Zurückhaltung, aktiv zu werden“, sagt Edgar Stieglitz vom Bonner Prozessfinanzierer FORIS, der etliche – auch außergerichtliche – Fälle von LKW-Kartellgeschädigten finanziert. „Das Bonner Beispiel zeigt, dass es nicht immer zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung kommen muss“, so der FORIS-Jurist weiter.

Obwohl das LKW-Kartell bereits vor Jahren aufgeflogen ist, läuft die juristische Aufarbeitung noch auf Hochtouren. Bereits 2016 hatte die EU-Kommission festgestellt, dass Daimler, MAN, Volvo/Renault, Iveco und DAF in der Zeit von 1997 bis 2011 die Verkaufspreise für ihre LKW absprachen und so gegen die EU-Kartellvorschriften verstießen. In der Folge verhängte die Behörde Bußgelder in Rekordhöhe. Insgesamt wurden die LKW-Hersteller zur Zahlung von 3,8 Milliarden Euro verdonnert.

Doch das LKW-Kartell ist lediglich eines von vielen. „Die Spanne der Kartellgeschädigten, die sich zwecks Finanzierung an uns wenden, reicht vom Hochspannungskabelkartell über das Europäische Bäderkartell bis zum Dosengemüsekartell“, sagt Stieglitz. Die meisten der von FORIS finanzierten Kartellschadensersatzklagen haben einen Streitwert zwischen 3 und 10 Millionen Euro.

Oft halten die an den Absprachen beteiligen Kartellanten das Risiko, im Anschluss an die Bußgeldentscheidung auch noch von den Geschädigten des Kartells verklagt zu werden, für eher gering. „Damit sich Geschädigte wehren, müssen mehrere Voraussetzungen erfüllt sein. Die drei wichtigsten lauten: Die Betroffenen müssen erst einmal Kenntnis von dem Kartell erlangen. Der erlittene Schaden muss nachweisbar und quantifizierbar sein. Und sie müssen finanziell in der Lage sein, ihren Schaden einzuklagen – ggf. mit Hilfe der Prozessfinanzierung“, fasst der FORIS-Experte zusammen.

Dr. Edgar Stieglitz
Dr. Edgar Stieglitz