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EuG bestätigt Geldbußen zum Kondensatoren-Kartell

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Bußgeldentscheidung der Europäischen Kommission aufrechterhalten. Mit Beschluss vom 21.03.2018 hat die Kommission gegen neun japanische Unternehmen bzw. Unternehmensgruppen Geldbußen in Höhe von rund 254 Millionen Euro verhängt. 

Bei den Unternehmen bzw. Unternehmensgruppen handelt es sich um Elna, Hitachi AIC, Holy Stone, Matsuo, Nichicon, Nippon Chemi-Con, Rubycon, Sanyo, NEC und Tokin. Sie sollen zwischen 1998 und 2012 über unterschiedliche Zeiträume hinweg an einem Kartell auf dem Markt für Aluminium- und Tantal-Elektrolytkondensatoren beteiligt gewesen seien. 

Elektrolytkondensatoren werden in fast allen elektronischen Produkten wie PCs, Tablet-PCs, Telefonen, Klimaanlagen, Kühlschränken, Waschmaschinen, Kfz-Produkten und Industriegeräten verwendet.

Laut Kommissionsentscheidung hätten die Unternehmen an zahlreichen multilateralen Treffen teilgenommen und Kontakte hergestellt, um sensible Geschäftsinformationen auszutauschen, insbesondere über ihre künftigen Preise und ihre Pläne zur Preisgestaltung sowie über Angebot und Nachfrage in der Zukunft. Auf diese Weise habe ihr künftiges Verhalten abgestimmt und ein Preiswettbewerb vermieden werden sollen.

Einige Unternehmen (NEC, Nichicon, Tokin, Rubycon und Nippon Chemi-Con) hatten beim EuG beantragt, den angefochtenen Beschluss für nichtig zu erklären bzw. die Geldbuße herabzusetzen. Die Unternehmen sind mit ihren Argumenten vor dem EuG gescheitert. Damit hat das EuG die Geldbußen aufrechterhalten. 

Aktenzeichen: T-341/18, T-342/18, T-343/18, T-344/18, T-363/18.

Link zur Pressemitteilung: https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2021-09/cp210164de.pdf

Dr. Edgar Stieglitz
Dr. Edgar Stieglitz