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BMW, Daimler, VW //

Kommission ermittelt gegen BMW, Daimler und VW (Volkswagen, Audi und Porsche) wegen des Verdachts eines EU-Kartellrechtsverstoßes

Mit Pressmitteilung vom 05.04.2019 teilte die Kommission mit, dass sie BMW, Daimler und VW (Volkswagen, Audi und Porsche) über ihre vorläufige Auffassung in Kenntnis gesetzt hat, diese hätten von 2006 bis 2014 gegen EU-Kartellvorschriften verstoßen. 

Die Kommission hat vorgetragen, dass sich die Autohersteller darauf verständigt haben sollen, den Wettbewerb bei der Entwicklung von Technologien zur Reinigung der Emissionen von Diesel- und Benzin-Pkw einzuschränken, und den Verbrauchern somit die Möglichkeit verwehrten, umweltfreundlichere Fahrzeuge zu kaufen, obwohl die Automobilhersteller über die entsprechende Technologie verfügten.

Die Bedenken der Kommission bestehen hinsichtlich der Systeme zur selektiven katalytischen Reduktion („SCR“) und Ottopartikelfilter („OPF“).

Eine Entscheidung der Kommission steht noch aus.       

BMW, Daimler, VW - Neuigkeiten

08.07.2021

Kommission hat Ermittlungen gegen BMW, Daimler, VW (Volkswagen, Porsche, Audi) (sog. 5er Runde) abgeschlossen

Die Kommission hat mit Mitteilung vom 08.07.2021 die Ermittlungen gegen die sog. 5er Runde abgeschlossen und gegen BMW und VW insgesamt eine Geldbuße in Höhe von 875 Millionen Euro verhängt. Daimler ist in Anwendung der Bonus-Regelung leer ausgegangen. 

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Dr. Edgar Stieglitz
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Rechtsanwalt (Syndikusrechtsanwalt)
Dr. Edgar Stieglitz
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